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Zu einem Eklat kam es heute bei der Debatte zur Verlängerung des NATO/ISAF-Einsatzes in Afghanistan. Nach der Rede von Christine Buchholz (LINKE), die ein neues Mandat als weiteres Ermorden von Unschuldigen brandmarkte, hielten alle Abgeordneten der Linken Plakate hoch, die jeweils eine Todesanzeige für ein identifiziertes Opfer des Kunduz-Massakers zeigten. Anscheinend entspricht es nicht den [...] Während man im Westen radikale Imame für Fatwas und Hasspredigten geißelt, ist über jüdische Hassprediger nichts zu hören. Erschreckenderweise handelt es sich dieses Mal um den obersten Rabbi des israelischen Militärs. So sagte er: In times of war, whoever doesn’t fight with all his heart and soul is damned, if he keeps his sword from bloodshed, [...] Bisher konnten Schäubles infame Angriffe aufs Grundgesetz noch abgewehrt werden, doch der Einsatz der Bundeswehr im Inneren scheint ungerührt davon näher zu rücken. Von Seiten der Heeresführung (und damit wohl auch der Politik) scheint man auch besorgt, dass es zu “terroristischen” Akten seitens der eigenen Bevölkerung kommen könnte. So liest man heute bei German Foreign [...] Die Schlagzeile dürfte den meisten bekannt sein, mittlerweile ermittelt auch die Staatsanwaltschaft gegen den NPDler Hähnel, der an verschiedene Abgeordnete Briefe geschickt hatte, die mit einer Ausländerrückführung und Ausgliederung aus dem Sozialsystem drohten. Hier handelt es sich um eine NPD-typische Wahlkampftaktik, die eigentlich keines Kommentars bedarf. Solche Hetze aber in Briefform direkt den ungewünschten Personen zu [...] Manche Meldungen überraschen selbst mich. So haben in den letzten Tagen beide Vorsitzende der Piratenpartei der Zeitung “Junge Freiheit” ein Interview gegeben. Die Zeitung ist dem rechtskonservativen Spektrum zuzurechnen, einige sehen sie auch klar rechts bis rechtsextrem. Sowohl Hetzer gegen Muslime in Deutschland als auch Holocaust-Leugner sollen dort angeblich schon ein Forum gefunden haben. Aufgrund kurzer [...] Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat heute ein neues trauriges Kapitel hinzubekommen. Ein für die NATO-Truppen gedachter Tanklastzug war von Aufständischen entführt worden. Aufklärungstrupps der Bundeswehr lokalisierten das Objekt und forderten NATO-Bomber an, um den Tanklastzug zu zerstören. Dadurch hätte eine mögliche Verwendung als Bombenmaterial verhindert werden sollen, behauptet das Militär. Die Wahrheit ist allerdings eine [...] Gleich vorweg: Ich schätze, dass dieses Thema noch einige Fortsetzungen bieten wird. Deswegen will ich mich hier auf einen groben Überblick beschränken, wie man sich selber vor staatlicher und privater Gier schützen kann. Der beste Schutz ist natürlich, gar nicht erst im Internet aktiv zu sein oder so sporadisch, dass sich daraus keine Informationen ableiten lassen. [...] Laut einem Bericht von Greenpeace wusste Merkel schon anno 1996 von der Gefahr radioaktiver Verseuchung des Grundwassers im Atommüll-Lager Asse II. Ihr war bekannt, dass die Endlagerung in Salzstöcken nicht sicher ist. Trotz der eindeutigen Warnungen des Bundesamts für Strahlenschutz verlängerte Merkel zum Ende ihrer Amtszeit als Umweltministerin die Betriebszeit verlängert. Dies ist ein Skandal [...] |
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