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Schwarz-Gelb befindet sich immer mehr in der Selbstauflösung. Nachdem der hessische Ministerpräsident Koch letzte Woche seinen Rücktritt bekanntgab, legte heute Bundespräsident Köhler nach und trat zurück. Beiden braucht man keine Träne nachweinen – eine Philippika. Roland Koch Der neokonservative Einpeitscher Koch hatte sich zuletzt als Bildungsfeind profiliert. Seine Forderung, an der Bildung zu sparen, entbehrt selbstverständlich jeder [...] Im zweiten Teil zu Themen der Kommunikationswissenschaft möchte ich die duale Rundfunkordnung Deutschlands vorstellen, also die Koexistenz von öffentlich-rechtlichem Rundfunk und Privatfernsehen. Ich werde erläutern, wie es dazu kam und welche Folgen daraus resultieren. Inhalt: Der Polizist, der einem Demonstranten aus vollem Lauf gegen den Kopf trat, ist gefasst. Ein kleines Wunder, dass ein Mitglied der Berliner Schlägertruppen mal identifiziert wird. Und wohl auch nur möglich, weil der Polizist sich stellte. Auch das Opfer hat sich inzwischen gemeldet. Mal sehen, ob dem Herrn Polizeiobermeister jetzt der Prozess gemacht wird oder [...] In den Fundstücken kommentiere ich wie immer interessante Artikel, die mir in der letzten Zeit aufgefallen sind. Übrigens: DenkReiz ist auf metablogger.info vertreten – danke für das Vertrauen an deutschland-debatte.de! Frauen wie Männer können gleich schlecht “multitasken”. Bisher wusste ich nicht, dass das mal nachgewiesen wurde - und zwar von David Meyer und Jeffrey Evans an [...] Mal wieder schnell eine Zusammenfassung sonstiger interessanter Artikel… Wirtschaftsnobelpreisträger Krugman: Einkommenssteuersenkungen führen zu geringeren Löhnen, geringerer Produktivität und höherer Arbeitslosigkeit. Das Senken von Kapitalsteuern führt dazu, dass die Leute mehr sparen, was in einer Rezession fatal wäre. Mal hoffen, dass die Weisheiten noch zum FDP-Resthirn durchdringen. Kurze Durchsage von Galbraith: Mindestlöhne führen nicht zu mehr Arbeitslosigkeit. Israel verletzt [...] Es ist ein Tag zum Feiern – Die Vorratsdatenspeicherung (VDS) ist verfassungswidrig, entschied das Bundesverfassungsgericht heute in einem grundlegenden Urteil. Alle bisher im Rahmen des Gesetzes erfassten Daten müssen umgehend gelöscht werden. Damit wurde dem Aufschrei von 134.000 Petenten und der Verfassungsklage von 34.900 Bürgern entsprochen, darunter selbstverständlich auch meine Wenigkeit. Der Focus berichtet heute von den Aussagen der anderen beteiligten Soldaten im Untersuchungsausschuss zum Kunduz-Massaker. Der Fliegerleitoffizier berichtete, er habe Klein umfassend über seine Kommunikation und die Bedenken der amerikanischen Bomberpiloten informiert. Außerdem hätte der afghanische Informant keinen Sichtkontakt zu den Tanklastzügen und deren Umfeld gehabt. Das Lagebild wäre laut diesen Aussagen also weit ungenauer, als [...] Es ist nicht auszuhalten, was Oberst Klein derzeit vor dem Untersuchungsausschuss fabuliert. Noch unglaublicher ist die dezente Kritik(losigkeit) der Medien, die ihm auch noch jede krude Version eines Gewissenskonfliktes glauben. Seine Befragung beweist einmal mehr: In Afghanistan treibt eine Bundeswehr ihr Unwesen, die einzig damit beschäftigt ist, sich selbst über Wasser zu halten. Eine Demokratie [...] Zu einem Eklat kam es heute bei der Debatte zur Verlängerung des NATO/ISAF-Einsatzes in Afghanistan. Nach der Rede von Christine Buchholz (LINKE), die ein neues Mandat als weiteres Ermorden von Unschuldigen brandmarkte, hielten alle Abgeordneten der Linken Plakate hoch, die jeweils eine Todesanzeige für ein identifiziertes Opfer des Kunduz-Massakers zeigten. Anscheinend entspricht es nicht den [...] Während man im Westen radikale Imame für Fatwas und Hasspredigten geißelt, ist über jüdische Hassprediger nichts zu hören. Erschreckenderweise handelt es sich dieses Mal um den obersten Rabbi des israelischen Militärs. So sagte er: In times of war, whoever doesn’t fight with all his heart and soul is damned, if he keeps his sword from bloodshed, [...] |
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