Das Eherne Gesetz der Oligarchie

Letztens ist mir beim Surfen in der Wikipedia ein interessanter Artikel aufgefallen: Das “Eherne Gesetz der Oligarchie“. Diese Theorie besagt, dass – egal von welchem Ausgangspunkt und für welche hehren Ziele – eine Parteiführung sich immer verselbständigen wird und ihre eigenen Ziele mehr und mehr in den Vordergrund rücken, während sie die Interessen derer, die sie vertreten, vergessen und verraten. Natürlich liegt bei dieser Theorie keine Gesetzmäßigkeit vor. Die Tendenzprognose ist allerdings so frappierend treffsicher, dass sich eine Betrachtung lohnt.

Voraussetzung der Theorie ist einzig eine große Gruppe Menschen, die sich selbst verwalten will. Hier gehe ich weiter als der WP-Artikel, der zusätzlich eine demokratische Entscheidungsfindung verlangt. Das “Eherne Gesetz” lässt sich allerdings auch an realsozialistischen Zentralkomitees, in Großunternehmen, Behörden, Vereinen und vielen anderen Großgruppen beobachten. Insofern greift eine Beschränkung auf eine Demokratie zu kurz. Trotzdem bieten demokratische Parteien ein ideales Beispiel für die These, da hier aufgrund des hehren Ziels der Demokratie auch noch gegensätzliche Wirkkräfte vorliegen, die dem “Ehernen Gesetz” zuwiderstreben.

Jede große Gruppe dieser Art benötigt Koordination. Mittlerweile lässt sich Koordination dank Internet auch ohne Mittelsmänner herstellen. Der herkömmliche und auch heute noch gängige Weg ist jedoch die Wahl von Interessenvertretern oder Vorständen, wie dies beispielsweise auf nationaler bzw. auf Parteienebene geschieht. Das”Eherne Gesetz” besagt nun, dass diese Vorstände zu einer Oligarchie streben, um ihre Machtposition zu sichern, ganz gleich wie ihr eigentlicher Auftrag lautet. Eine direkte Selbstregierung sei unmöglich. Mittlerweile sollte diese Beschränkung überholt sein, was die schnelle Meinungsäußerung angeht. Möglicherweise verflüchtigt sich dieses Phänomen also, wenn im Zuge des technischen Fortschritts ein schnellerer Informationsaustausch möglich wird und Parteitage nicht mehr das zentrale Organisationsmoment darstellen.

Ein weiteres Argument, das schwerer zu entkräften ist, ist die Delegation von Aufgaben. Da schwerlich alle alles machen können und es zu bestimmten Themen in jeder Gruppe Experten gibt, liegt eine solche Delegation nahe. Sie beinhaltet aber gleichzeitig die latente Gefahr, dass sich diese Experten den Wissens- und Informationsvorsprung zunutze machen, den sie durch die herausgehobene Position erhalten. Dieser Elitismus ist heutzutage offensichtlicher denn je, auch in eigentlich demokratischen Umgebungen. Als Beispiel seien die Ausschüsse des Bundestags genannt, die oft hinter verschlossener Tür tagen und deren Mitglieder Interna nicht ausplaudern dürfen/wollen. Das selbe lässt sich partei-intern für die verschiedenen Ressorts beobachten. Auch in der Regierung ein ähnliches Bild: Ausgelagerte Tätigkeiten, wie z.B. das Outsourcen legislativer Aufgaben, führt zu einem Informationsvorsprung auf privater Seite, der dann wiederum gewinnbringend missbraucht wird. Die persönliche Vorteilsnahme stellt in allen Positionen einen großen Anreiz dar, zu einem oligarchischen System zu streben.

Als Beispiel für die scheinbare Unentbehrlichkeit, der sich die Führungskräfte sicher wähnen, sei Schröders Basta-Politik angeführt. Er stellte in erpresserischer Absicht die Vertrauensfrage, um gleichzeitig mit einem Abgang der wichtigsten Führungskraft zu drohen (Verlust von Information, Ansehen und Regierungsmacht) und die Leute hinter sich und seine Oligarchie zu zwingen. Sein Vermächtnis wirkt bis heute fort – seine Politik wird von seinen Erben Müntefering und Steinmeier fortgeführt. Deren Günstlinge (Scholz etc.) stehen auch schon in den Startlöchern. So erhält sich eine Führungsstruktur selbst und schafft durch ihre exponierte Stellung ihren eigenen, ihnen gewogenen Nachwuchs. Die Parteibasis hat wenig Chancen, in diesen gesteuerten Prozess einzugreifen. Zwar hat sie formal das Recht, ihre Vorsitzenden per Wahl zu bestimmen. Doch schon allein die Aufstellung der Kandidaten entscheidet über den Wahlausgang (wie auch für den SPD-Parteitag im November zu erwarten ist). Da die Parteispitze sich im Normalfall auf einen Kandidaten festlegt, erhält er die größte Beachtung, sowohl partei-intern als auch medial. Die Basis könnte dem nur entgegenwirken, wenn sie einen einzigen klaren Gegenkandidaten aufstellt. Hier bietet sich wiederum für die Parteispitze die Möglichkeit, derartige Bestrebungen durch “divide et impera” zu zerschlagen. So würden künstlich Konflikte geschürt, die eine Spaltung der Gegenbewegung zur Folge haben, mit der Folge, dass der von ihnen erkorene Kandidat die Wahl gewinnt.

Die Frage ist nun, was man gegen diese Tendenz tun kann. Schon die Römer müssen diese Tendenz erkannt haben, denn die republikanische Verfassung sah vor, dass Konsuln nur für kurze Zeit ihren Posten behalten. Oligarchische Bestrebungen konnten so nicht entstehen, da die Dauer des Amtes wenig Chancen zur Festigung der Macht bot. Außerdem wurde sie durch die Existenz eines zweiten Konsuls beschnitten. Doch auch damals zum Ende der Republik wurde sichtbar, dass auch solch starke Schranken wenig auszurichten vermochten. Sie hatten zwar lange gehalten, doch waren sie über die Jahre so erodiert, dass sie die Usurpation nicht mehr zu bremsen vermochte. So ernannten sich zuerst manche zum Konsul auf Lebenszeit, die einen hatten zusätzlich einen zu schwachen Gegenspieler und die anderen hatten mächtige Verbündete, deren Reichtum oder deren militärische Schlagkraft zur Macht verhalf. Die erste Lehre ist also, dass man derartigen Bestrebungen, die eine Änderung der Machtbalance herbeizuführen versuchen, wachsam beobachten und im Ernstfall zunichte machen muss.

Dabei gibt es allerdings eine bedeutende Einschränkung: Selbst wenn man all jene Versuche unterbinden könnte, so wäre es immer noch möglich, dass sich eine Oligarchie aufgrund eines systemimmanenten Geburtsfehlers durchsetzt. Für den deutschen Raum wäre ein Beispiel hierzu die Tatsache, dass Staatsanwälte gegenüber ihren Vorgesetzten (bspw. Justizministerium) weisungsgebunden sind. Eine klare Verletzung der Gewaltentrennung, die zur Folge hat, dass der Regierung wohlgesonnene Personen rechtlich wenig zu fürchten haben. Außerdem besteht in Deutschland die Möglichkeit, z.B. über das Vehikel der Persönlichkeitsrechte die Pressefreiheit und Meinungsfreiheit massiv einzuschränken. Eine Änderung, die versuchen würde, derartige präexistente Hindernisse aus dem Weg zu schaffen, würde am Widerstand der Oligarchie zerschellen. Eine Krähe hackt schließlich der anderen kein Auge aus.

Was tun, sprach Zeus… In der Tat fällt es schwer, Lösungen zu finden. Die WP nennt zumindest einen brauchbaren Ansatz: konkurrierende Führungsgruppen. Diese hätten zur Folge, dass zumindest zwei Meinungen eine ähnliche Öffentlichkeit innerhalb der Organisation erfahren und sich so ein Duell der Argumente entfalten würde, dessen Ergebnis schließlich die von den meisten favorisierte Lösung wäre. Leider ist dieser Ansatz, so gut er auch klingt, zu idealistisch. Zwei Gegenbeispiele: 1. die beiden amerikanischen Staatsparteien. Auch wenn es medial so erscheint, als wären sie oft gegenteiliger Meinung – im Grunde bestehen die Streitereien meist in der Frage der Umsetzung und nicht in der Frage, was zu tun sei. Wirkliche Alternativen können sich aufgrund des Wahlsystems nicht formieren. Der Wähler muss sich also auf einzelne Abgeordnete verlassen, die seine Bedenken zum Ausdruck bringen. Die Linie selbst kann er aufgrund der festen Machtkonstellationen nicht verändern. Ein von der Mehrheit gewünschter Truppenabzug aus Irak und Afghanistan wird deswegen genausowenig umgesetzt wie die Schließung von Foltercamps. 2. Beispiel: Die beiden Flügel der SPD. In vielen Medien wird immer wieder berichtet, die SPD teile sich auf in den linken Flügel und einen gemäßigten/rechten Flügel samt Seeheimern und Netzwerkern. Die Politik der vergangenen 11 Jahre hat eindrucksvoll belegt, dass die interne Macht klar in den Händen des rechten Flügels liegt, dem auch der gesamte Parteivorstand angehört, mit Ausnahme von Franziska Drohsel und Andrea Nahles (und möglicherweise Wowi). Letztere ist allerdings selbst schon so tief in den Fängen der Macht verstrickt, dass sie sich an die vom Vorstand bestimmte Parteilinie anbiedert und ihre Ideale, so sie denn zu Juso-Zeiten wirklich welche hatte, mittlerweile fast vollständig geopfert hat. Durch einen Dualismus von zwei konkurrierenden Gruppen (oder Personen wie Konsuln) entsteht zwar eine gewisse innere Stabilität, da verschiedene Interessen dargestellt werden können, die generelle Tendenz einer Verselbständigung wird dadurch aber nicht aufgehalten. Es ist eher ein Zusammenraufen für die Sicherung der Machtinteressen zu beobachten, aus dem nach einiger Zeit auch die Konvergenz der Meinung resultiert. Um die brodelnde Basis zu beruhigen, wird zwischendurch mal die verbale Keule geschwungen, an der faktischen Ausrichtung ändert sich aber nichts. Auch in diesem Punkt gleichen sich die USA und die SPD.

Die Grünen, die auch im WP-Artikel erwähnt werden, versuchten mit dem Rotationsprinzip und wechselnden Bevollmächtigten gegen die Tendenz anzukommen. Anfangs hatten sie damit einigen Erfolg, doch die Konkurrenz und das Streben nach Wahlerfolgen führte dazu, dass sich die Strukturen verfestigten und sich auch bei den Grünen Machtzirkel etablieren konnten. Mittlerweile erschrecken selbst Grüne über die Verflechtungen – so nannte kürzlich Cohn-Bendit den saarländischen Grünen-Vorsitzenden Ulrich einen “Mafioso” wegen dessen interner und externer Bündnispolitik.

Eine Möglichkeit, die im Artikel nicht genannt wird, ist der Versuch, vollständige Transparenz zu erreichen. Dadurch wäre gewährleistet, dass die Bevollmächtigten keinen Wissens- und Informationsvorsprung erhalten, sondern jeder bei Interesse einen vergleichbaren Wissensstand aufbauen kann. Dabei wäre darauf zu achten, dass die Informationen wahrheitsgetreu kolportiert werden oder für alle “original” einsehbar sind. Ein weiterer Schritt wäre dann, nicht nur Zugang zu Informationen zu bieten, sondern auch die Möglichkeit, basisdemokratisch auf der Grundlage der Informationen mitzuwirken. Natürlich bedeutet dies einen gehörigen Mehraufwand, der sich in meinen Augen aber rechnen würde. Wenn jeder interessierte und kompetente Mensch mitwirken könnte, wäre nicht nur machtpolitisch, sondern auch für die spätere Umsetzung einiges gewonnen. Open Source funktioniert bspw. bestens nach diesem Prinzip. Es stellt sich bei einer basisdemokratischen Erweiterung aber die Frage, inwiefern es möglich und nötig ist, inkompetente Quertreiber, Bauchrednerpuppen und Störer auszuschließen. Gegen Transparenz spricht meines Erachtens nichts, eine größere Einbindung des Volkes müsste aber besser durchdacht werden.

Soweit meine Gedanken dazu. Grade die Tendenzprognose des “Ehernen Gesetzes” hat mich fasziniert, da sie sich in wahnsinnig vielen Organisationen wiederfindet. Wer eine tiefere Begründung für dieses menschliche Streben hat, möge es bitte mitteilen. Auch über weitere Beispiele und vor allem über mögliche Lösungen würde ich mich freuen.