Die Grünen haben sich maßlos selbst überschätzt, ja.

Ich kann mir schwer vorstellen, dass wir im Bundesrat eine rot-rot-grüne Blockade erleben. Die meisten Länder-Regierungen sind ja eh schon CDU-geführt. Ich schätze zwar auch, dass die weniger werden in den nächsten Jahren, aber selbst dann – eine Dauerblockade fällt auch irgendwo auf den Blockierer zurück. Bei Rot-Grün war es ja ähnlich – die CDU hat zuerst die Gesetze blockiert und dann im Schlichtungsausschuss (oder wie der heißt, weiß es grad nimmer) ein paar ihrer eigenen Vorstellungen noch eingebracht. Deswegen kann auch keiner behaupten, dass die z.B. an den Hartz-Reformen unschuldig wären. Wenn sich nun die Opposition auch mit den Beschlüssen von CDU und FDP besudelt, könnte sie davon Schaden nehmen. Wenn deren Entwürfe in leichter und leicht durchsetzbarer Änderung bereits gut sind, wäre eine kurze Blockade im Bundesrat natürlich richtig und wichtig. Aber sonst… besser auf anderem Weg – nur auf welchem? Andererseits stellt sich dann die Frage, wie die Opposition überhaupt der Regierung etwas entgegenstellen kann.

Die Grünen wollten drittstärkste Kraft werden und sind Nummer 5 – da muss man klar sagen: Ziel verfehlt. Erinnert an die 18% der FDP, traurig zu sehen, dass Guido diesmal wirklich dran gekratzt hätte.

Wie sieht es mit dem Bundesrat aus? Könnten wir auf rot-rot-grüne Blockade rechnen?

ta-ta
E.